Rechtsprechung
| BVerwG, 16.12.1993 - 5 B 21.93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Nichtzulassungsbeschwerde bei fehlerhafter Sachverhaltsaufklärung durch das Gericht in Fällen wesentlicher Änderung der Pflegesituation und Notwendigkeit einer Fensterreinigungshilfe im Haushalt
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 30.09.1992 - 4 L 1464/92
- BVerwG, 16.12.1993 - 5 B 21.93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 03.02.1993 - 11 B 12.92
Recht auf eine mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgericht - Recht auf eine …
Auszug aus BVerwG, 16.12.1993 - 5 B 21.93
Der Umstand, daß die Beschwerde zusätzlich auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützt ist, steht dem hier nicht entgegen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 3. Februar 1993 - BVerwG 11 B 12.92 - ). - BVerwG, 24.10.1984 - 6 C 59.84
Verwaltungsgerichtsverfahren - Beweiswürdigung - Aufklärungspflicht - …
Auszug aus BVerwG, 16.12.1993 - 5 B 21.93
Denn diese Vorschrift befreit nicht von der Verpflichtung, daß sich das Gericht zunächst die geeigneten Grundlagen verschafft, auf denen eine derartige Überzeugungsbildung erst möglich ist; eine Überzeugungsbildung ohne ausreichende Erforschung des Sachverhalts stellt daher eine Verletzung der Aufklärungspflicht dar (vgl. BVerwGE 70, 222 [BVerwG 24.10.1984 - 6 C 59/84] sowie Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 -). - BVerwG, 11.04.1989 - 9 C 63.87
Aufklärungspflicht - Bildung der richterlichen Überzeugung - Erforschung des …
Auszug aus BVerwG, 16.12.1993 - 5 B 21.93
Denn diese Vorschrift befreit nicht von der Verpflichtung, daß sich das Gericht zunächst die geeigneten Grundlagen verschafft, auf denen eine derartige Überzeugungsbildung erst möglich ist; eine Überzeugungsbildung ohne ausreichende Erforschung des Sachverhalts stellt daher eine Verletzung der Aufklärungspflicht dar (vgl. BVerwGE 70, 222 [BVerwG 24.10.1984 - 6 C 59/84] sowie Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 -).